Willkommen auf unserer Homepage. Sie wollen auch, dass es in unserem grünen Kreis gerechter zugeht? Dann sind Sie auf unserer Seite genau richtig. Wir setzen uns für soziale Gerechtigkeit in unseren Kommunen ein. Das ist unser Anspruch. Hier finden Sie aktuelle Stellungnahmen, unsere Positionen und alle Ansprechpartner vor Ort.
Viel Spaß beim Stöbern wünscht Ihnen Dagmar Ensch-Engel.
 
 
 
 

 

Jetzt per Brief Die Linke wählen!

Du hast am 9. Juni schon was vor? Sonntag ist nicht so dein Tag? Oder du willst flexibel sein am Wahltag? Lass nicht andere über deine Zukunft entscheiden: Jetzt Briefwahl beantragen!

Briefwahl beantragen
Du musst dafür bei der Gemeinde, wo du mit Hauptwohnsitz gemeldet bist, einen sogenannten Wahlschein beantragen. Deine Wahlbenachrichtigung, die dir in den nächsten Tagen zugestellt wird, enthält ein Antragsformular dafür, dass du per Post an deine Gemeinde schicken kannst. Du kannst den Antrag auf einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen aber auch formlos stellen, z.B. per Email an deine Gemeinde, oder persönlich bei deiner Gemeinde. Telefonisch kann man die Briefwahl nicht beantragen.

Direkt wählen
Wenn du den Wahlschein persönlich beantragst und bei der Gemeinde abholst, hast du die Option, dort direkt zu wählen und deine Stimme abzugeben – also auch schon vor dem Wahltag. Dann hast du gleich alles erledigt und kannst dich entspannt zurücklehnen.

Wahlschein
Du erhältst dann einen Brief mit dem Wahlschein sowie einem amtlichen Stimmzettel und einen amtlichen Stimmzettelumschlag (gewöhnlich weiß) sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag (rot), auf dem die Adresse der zuständigen Behörde bereits vorgedruckt ist.

Stimmzettel ausfüllen
Du füllst den Stimmzettel aus. Zu faltest den Stimmzettel, steckst ihn in den Stimmzettelumschlag und klebst ihn zu. Du unterscheibst die „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ auf dem Wahlschein mit Datum.

Stimmzettel abgeben
Du steckst den Wahlschein zusammen mit dem Stimmzettelumschlag in den roten Wahlbriefumschlag und klebst ihn zu. Innerhalb von Deutschland kannst du den Wahlbriefumschlag ohne Briefmarke versenden. Im Ausland musst du eine entsprechende Briefmarke für den Versand nach Deutschland kaufen.

Die Linke stark machen
Gerechtigkeit geht #nurmitlinks. Wenn Die Linke stark ist, werden soziale Themen wichtiger. Mehr Gemeinwohl, mehr Gerechtigkeit, mehr Gleichheit kann durchgesetzt werden.

 

 

Resolution des Kleinen Parteitages am 30. November 2023 einstimmig angenommen

1. Ein Moratorium: Die Schließungen müssen ausgesetzt werden, bis die Versorgung der Bevölkerung im ländlichen Raum mit Bargeld und Bankservices gewährleistet ist.
2. Lösungen statt Schließungen: Gemeinsam mit den kommunalen Trägern soll erarbeitet werden, wie Sparkassen in der Fläche erhalten werden können. Denkbar wären beispielsweise wöchentliche Banksch...

 

 

Klare Ansage auf der Kommunal-politischen Konferenz 2023: Strom muss für alle günstiger werden!

 

 

 

Bundesweite Kampagne: Soziale Gerechtigkeit! Jetzt Umsteuern.



Die zwei reichsten Familien in Deutschland haben mehr Vermögen als die ärmere Hälfte der Bevölkerung zusammen. Gleichzeitig fehlt vielen Familien das Geld für Urlaub, Hallenbad oder Eis.  Die Saarlinke beteiligen sich aktiv an der bundesweiten Kampagne Umsteuern.

 

 

Artikel des und aus dem Kreisverband

Dagmar Ensch-Engel: Ausbau der Windkraftanlagen im Wald ist ein Frevel an der Natur 

„Die Vernichtung der saarländischen Wälder ist nunmehr eine beschlossene Sache“, stellt Dagmar Ensch-Engel, stellvertretende Landesvorsitzende der Partei Die Linke, fest. „Die Debatte um den Sinn und Unsinn des Ausbaus der Windkraftanlagen, insbesondere in Waldgebieten, war immer schon schwierig. Aber was gestern im Plenarsaal von der SPD vollführt wurde, entbehrt jeglicher Vernunft.“

Aus Sicht der Linken-Politikerin hat die Regierungspartei aus dem jahrelangen Ringen um eine Energiepolitik mit Weitsicht nichts gelernt. „Unsere Umwelt lässt sich nicht durch blinde und starrsinnige Politik, die einzig den Partei- und Lobbyisteninteressen dient, retten“, betont Ensch-Engel. Insbesondere die Aussage der Umweltministerin der Wald könne nur gerettet werden, wenn die CO2-Emissionen reduziert werden würden, zeuge davon, wie offensichtlich wenig Ahnung sie davon habe, welche Rolle gerade der Wald bei der CO2-Reduzierung spiele. Man kann CO2 auf ganz anderen Wegen reduzieren. Das ist alles bereits durchgerechnet worden! Mit den Gebäudesanierungen könne man einen größeren Effekt erreichen, als Bäume zu fällen und an ihre Stelle Windräder einzubetonieren.  „Auch die Argumentation, man könne nur mit grünen Energiekonzepten Industrieansiedlungen fördern, ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Was zählt ist Versorgungssicherheit und die Kosten,“ kritisiert Ensch-Engel weiter. „Selbst wenn das Saarland als windschwaches Gebiet genügend grünen Strom erzeugen könnte, so fehlen doch die Speichermöglichkeiten und die Infrastruktur, um eine stabile Versorgung zu gewährleisten. Aus meiner Sicht sollte die Landesregierung diese Tatsachen endlich akzeptieren und entsprechend handeln.“

Es entspricht weiterhin auch nicht den Tatsachen, dass Windkraftanlagen nur in kranken Waldbeständen vorgesehen wären, zumal uns stets vorgegaukelt wird, wie gesund doch unser Wald sei. „Aber selbst ein kranker Wald kann nur gesund werden, wenn man ihn hegt und pflegt und nicht Kahlschlag aus wirtschaftlichen Interessen betreibt,“ so Ensch-Engel.  Abschließend könne gesagt werden, dass die Regierungspartei selbst, durch ihre teils widersprüchlichen Redebeiträge, anschaulich ihre Inkompetenz in Sachen Umwelt- und Energiepolitik bewiesen und dass sie ihre vornehmste Aufgabe, nämlich die Natur zu schützen, aufgegeben hat.

Nordsaarlandklinik

„Besser als nichts wäre man, zum Thema Nordsaarlandklinik, versucht zu sagen, wenn es denn nicht um die Gesundheit von Menschen ginge.", so Dagmar Ensch- Engel, MDL und Kreisvorsitzende der DIE LINKE Merzig- Wadern. Das nunmehr angedachte Konzept der Landesregierung für ein Klinikum im Nordsaarland ist aus Sicht der DIE LINKE vollkommen unzulänglich. Hierzu beruft sich die Politikerin auf Zahlen, die die Unterversorgung des Landkreises belegen.

Im Jahre 2017 verfügte der Kreis Merzig – Wadern über 7,8% der landesweit verfügbaren Betten von 6792 – heute sind es nur noch 5,3 %. Währenddessen es im Saarland durchschnittlich 6-6,5 Betten pro 1000 Einwohner gibt, beträgt dieser Wert im Kreis 3,7. Weiterhin ist bekanntlich die Ärztedichte im Landkreis auffallend gering. Ensch- Engel weiter: „Ohne genaue Zahlen der geplanten Betten zu kennen, gehe ich ganz sicher davon aus, dass das vorhandene Bettendefizit durch die neue Maßnahme auch nicht annähernd ausgeglichen werden wird.“ DIE LINKE im Kreis kritisiert die nunmehr getroffene Entscheidung heftig, da jeder Saarländer Anspruch auf eine optimale Gesundheitsversorgung habe, auch im ländlichen Raum. Bisher habe es jedoch bei dem Gepokere um Krankenhausstandorte und Strukturhilfen immer nur einen Verlierer gegeben und das seien die BürgerInnen im Nordsaarland.

Bereits am 30.9.20 habe DIE LINKE im Landtag einen Gesetzesentwurf eingebracht, der eine in allen Teilen des Saarlandes gleich gute Krankenhausversorgung, insbesondere im Bereich der medizinischen Grundversorgung gewährleisten sollte. Dieser Antrag wurde von den Regierungsparteien abgelehnt und so verwundere es nicht dass wieder einmal ein Loblied auf eine minimale Sparlösung gesungen wird. „Daseinsfürsorge sieht anders aus und so erwarten wir, dass nunmehr der Kreis und ggf. die Kommunen sich bei der Planung des Klinikums einbringen werden um auch nur annähernd der Erfüllen ihres Versorgungsauftrages gerecht zu werden.“ Ensch- Engel abschließend.

Dagmar Ensch-Engel: Stromkosten effektiv senken, Abschaffung EEG-Umlage nicht mehr ausreichend

Aufgrund der Bestrebungen von Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger, den Strompreis zu senken, indem die EEG-Umlage früher abgeschafft wird, sagt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Saar-LINKE, Dagmar Ensch-Engel:

„Vorgestern wurde unser Antrag „Energie muss bezahlbar sein – Energiepreise senken – Stromsperren verbieten“ mit der Mehrheit der Stimmen von CDU/SPD noch im saarländischen Parlament abgelehnt. Darin bemängelten wir auch die erst 2023 geplante Abschaffung der EEG-Umlage. Nur zwei Tage später griff die Wirtschaftsministerin unsere Initiative auf – eine kluge Entscheidung, aber halbherzig“, erklärt Ensch-Engel. „Denn die Verbraucherinnen und Verbraucher werden von der Abschaffung der EEG-Umlage kaum etwas merken: laut Vergleichsportalen geben die Stromversorger die Anfang des Jahres eingeführte niedrigere EEG-Umlage gar nicht erst an die Endverbraucher weiter! Daher ist dieser Vorstoß eher eine Mogelpackung, um die kaum mehr bezahlbaren Energiekosten zu senken.

Wir wollen dagegen den Mehrwertsteuersatz auf Energie-, Heiz- und Brennstoffpreise auf sieben Prozent senken, ein gesetzliches Verbot der Sperrung oder Abschaltung der Strom- und Gasversorgung für private Haushalte im Winter, insbesondere bei schutzbedürftigen Personengruppen wie Familien mit Kindern, chronisch Kranken, Menschen mit Behinderungen und Senioren, die für Strom- und Gasrechnung erforderlichen Finanzmittel aus eigener Kraft nicht mehr aufbringen können. Außerdem wollen wir ein kostenloses, aufsuchendes Beratungsangebot für von Energiesperren betroffene private Haushalte im Saarland schaffen. Diese Forderungen wurden seitens SPD/CDU abgelehnt.“ 

Dagmar Ensch-Engel: Grüne entpuppen sich als energiepolitische Geisterfahrer

Zum Beschluss des grünen Wirtschaftsministers Habeck, ohne Vorwarnung die Förderung von energieeffizienten Neubauten und Sanierungsmaßnahmen in einer Nacht-und-Nebel-Aktion zu kippen, sagt die baupolitische Sprecherin der Saar-LINKEN, Dagmar Ensch-Engel: Diese Entscheidung ist eine Katastrophe für viele kleine Häuslebauer sowie für Planungsbüros im Saarland. Wenn die finanzielle Förderung wegfällt, werden die höheren Kosten auf die Verbraucher abgewälzt und die ohnehin schon hohen Immobilien- und Mietpreise werden weiter steigen“, so Dagmar Ensch-Engel. „Die Auswirkungen für das Saarland sind noch gar nicht absehbar, wir werden dieses Thema auf die Tagesordnung des nächsten Wirtschaftsausschusses im Landtag setzen“, kündigte die Abgeordnete an. Nicht geklärt sei beispielsweise, wer für geplatzte Kredite nun aufkommt?

„Mit dieser Nacht-und-Nebel-Aktion zeigen die Grünen ihr wahres Gesicht: vor der Wahl Klimaschutz versprochen, nach der Wahl gebrochen. Im Koalitionsvertrag steht: Bauen und Wohnen der Zukunft soll bezahlbar und klimaneutral werden. Jetzt zeigt sich: teure Klimaschutzmaßnahmen soll den Verbraucherinnen und Verbrauchern aufgebürdet werden. Die Grünen entpuppen sich als energiepolitische Geisterfahrer. Um Klimaschutz  zu gewährleisten, brauchen wir Architekten, Ingenieure und Fachplaner und wir brauchen kluge sachkundige Politiker, die mit Weitsicht und intelligenten Förderungen die Bürger unterstützen und sie nicht vor den Kopf stoßen“, so Ensch-Engel abschließend. 

Transparenz geht anders

Transparenz geht anders - mit großer Verwunderung und Enttäuschung nehmen die Mitglieder im Gemeinderat und den Ortsräten der Die .Linke Beckingen die Vorgehensweise des Bürgermeisters Thomas Collmann zur Kenntnis. Es war zwar bekannt, dass die Grundschule Beckingen und der Marzelluskindergarten veraltet und von der Bausubstanz teilweise marode sind, auch dass , wenn denn bauliche Veränderungen vorgenommen werden sollen, diese behutsam und einvernehmlich erfolgen sollten, diese Ankündigungen stellten sich nun jedoch als leere Worthülsen heraus. „Wie wir auf der Internetseite der Architekten Bau1 , Kaiserslautern ersehen konnten und wie heute auch bekannt wurde, ist ein Architektenwettbewerb bereits durchlaufen und der erste Preis an das genannte Architekturbüro vergeben worden. Dies alles ohne Einbindung oder auch nur Information der die Linke im Gemeinderat Beckingen.", so Ensch-Engel.

Als gewählte Vertreterin Beckinger Bürger erwartet die Ortsverbandsvorsitzende und Fraktionsvorsitzene Dagmar Ensch- Engel  , dass derart eingreifende und relevante Entscheidungen mit allen Gemeinderatsmitgliedern besprochen werden sollten. „Seit einiger Zeit schon finden keine Fraktionsvorsitzendengespräche mehr statt ( geht auch online) , die wenigstens dazu führten, dass eine minimale vertrauensvolle Zusammenarbeit gewährleistet war.  So aber hat es den Anschein, dass alle Entscheidungen im „kleinen Kreis „stattfinden.“ Für die Linke ist das mehr als ein Affront: „Es ist vielmehr ein Zeichen von mangelndem Respekt, den ich für mich und meine Genossinnen und Genossen , bedingungslos einfordere.“ Ensch-Engel abschließend.

Die Linke befürwortet die Erweiterung der Grundschule Beckingen und den Neubau des Kindergarten sehr, aber ohne die nötige Tranzparenz ist die Freude an solchen Projekten von Beginn an verdorben.

ENSCH -ENGEL FORDERT SCHULWEGKONZEPT

Zur Zeit erarbeiten einige Kommunen im Saarland ein Verkehrs- und Radwegekonzept.  „Das ist gut und wichtig und findet unsere volle Zustimmung,“ kommentiert D. Ensch-Engel, MdL und Kreisvorsitzende der Die Linke,“ was ich aber vermisse ist ein Schulwegekonzept.“
Die Politikerin führt aus, dass mit der staatlichen Schulpflicht auch eine Verpflichtung für Städte, Gemeinden und Schulträger entsteht, sichere Schulwege zu garantieren. „Seit den 1970 er Jahren werden bereits Schulwegepläne erstellt, eine von Verkehrssicherheitstheoretikern und- Praktikern anerkannte Methode, die leider nur teilweise umgesetzt wird.“ Auch in Beckingen häufen sich die Beschwerden, insbesondere in der Waldstraße. In der stark befahrenen Straßen befindet sich weder eine Fußgängerampel, noch ein Fußgängerüberweg, der die Querung der Straße absichern würde. Ensch- Engel weiter: „ Insbesondere Kinder sind alleine nicht in der Lage die Gefahrensituation einzuschätzen und sicher auf die andere Straßenseite zu gelangen. Offensichtlich sind alle Maßnahmen bisher an bestehenden Vorschriften gescheitert." Die Linke in Beckingen sieht hier dringenden Handlungsbedarf, da die gesetzliche  Schülerunfallversicherung, zwar alle Verbindungswege von der Wohnung zur Schule absichert, aber nur in Verbindung mit den entsprechenden verkehrssichernden Maßnahmen ein sinnvolles „ Sicherheitspaket „ für alle Kinder darstellt.
Dazu Ensch-Engel abschließend:“ Die Sicherheit unserer Kinder sollte oberste Priorität haben, deshalb forde ich, nicht nur in Beckingen, sondern überall dort wo noch kein Konzept vorhanden ist, eine Schulwegplanung ein.“

weitere Artikel

 

Unsere Kommunalpolitik - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.
Die sogenannte Schuldenbremse darf nicht zu Lasten der Vereine gehen. Im Saarland ist das Vereinsleben besonders gut ausgeprägt. Kürzungen in den Kommunalhaushalten haben zur Folge, dass zuerst bei den freiwilligen Leistungen, und hier besonders bei den Zuschüssen für die Vereine gespart wird. Als LINKE lehnen wir dies ab. Es ist ein Widerspruch, ständig das Ehrenamt zu loben und zu hofieren, aber gleichzeitig den Vereinen den Geldhahn zuzudrehen.

mehr zur Kommunalpolitik

   

 

▲ nach oben

Fotos von Aktionen und Veranstaltungen

weitere Bilder

 

 

 

Blogbeiträge der Saarlinken

▲ nach oben

 

 

 

▲ nach oben

 

 

 

Europa-Wahlprogramm online

Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Haltung. Zeit für Frieden.
Programm zur Europawahl 2024

als PDF aufrufen

 

 

 

 

Empfehlen Sie unsere Seite weiter: